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Heute kommt der Ticker von @lino

Spiegelaffäre reloaded

Popcorn-Thema der Woche: Ermittlungen gegen netzpolitik.org

Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen netzpolitik.org sind ein sehr ernstes Thema, aber auch darüber sollte man lachen können. Tatsächlich hat die Affäre Comedy-Potenzial.
Im rasanten Tempo versuchen die Beteiligten den Schwarzen Peter weiterzugeben, aber so recht will es nicht gelingen.
Justizminister Maas beteuert Generalbundesanwalt Range vor Ermittlungen gegen ein Presseorgan gewarnt zu haben . Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat wohl gesagt er hätte eine Anzeige gegen unbekannt erstellt woraufhin Range ihm prompt per Erklärung widersprach . Die Webseite des Generalbundesanwalts wurde nebenbei "gehackt" , wohl weil eine berüchtigt schlechte und unsichere Software für die Dateiverwaltung installiert und öffentlich erreichbar war.
Höchstwahrscheinlich wird uns dieses Thema den Rest der Woche und darüber hinaus noch begleiten. Ich empfehle Popcorn bereit zu halten.

Warum eigentlich ermitteln? Seit der Spiegel-Affäre sollten selbst die letzten Winkeladvokaten erkennen können, dass eine Ermittlung wegen Landesverrats gegen Journalist*innen in Deutschland schnell nach hinten losgehen kann. Range hat die Spiegelaffäre selbst miterlebt, Maaßen ist dafür zu jung. Sechs Tage nach seiner Geburt trat Strauß wegen der Spiegel-Affäre als Verteidigungsminister zurück. Er könnte sich also damit rausreden in der Schule geschlafen oder den Geschichtsunterricht geschwänzt zu haben. Aber es könnte einen total banalen Grund geben. Die Ermittlung wurde nur pro-forma eingeleitet, da Landesverrat eine Katalogstraftat ist, die Zugriff auf Daten aus der Vorratsdatenspeicherung erlaubt. Das sagt zumindest Rechtsanwalt Markus Kompa. Und es wäre ja gelacht wenn man diese Katalogstraftat schon in der Akte stehen hat und dann diese Vorratsdaten quasi verkommen lassen würde. Das würde doch niemand tun, das wäre schließlich total schlechte Ermittlungsarbeit, oder etwa nicht? Wie schon das Bundesverfassungsgericht sagte: Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine . telepolis.de

Mittelfinger in Richtung Ermittler : Wohl auch um zu zeigen dass eine Ermittlung wegen Landesverrats sie nicht zum schweigen bringt hat netzpolitik.org direkt noch ein geheimes Dokument veröffentlicht. In dem schlichtweg gruselig geschriebenen "Strategiepapier" wird der Bundeswehr der Marschbefehl ins Cyber-Zeitalter gegeben. Ganze 137 mal kommt das Wort Cyber vor. netzpolitik.org

Warum eigentlich Netzneutralität : Ein längerer Artikel beschreibt ausführlich warum Netzneutralität notwendig ist. Sehr Lesenswert. Es ist wichtig auch die Themen die gerade nicht in den Nachrichten sind auf dem Schirm zu behalten. computerbase.de

Web- und Geoblocking funktioniert nicht : Im vereinigten Königreich ist eine Seite die es ermöglicht in den UK geblockte Webseiten (ja, in UK werden Webseiten geblockt!) populärer als Spotify und Skype. Die Webseite ist natürlich nur ein Weg an die gesperrten Inhalte zu kommen. Vielleicht wird Webblocker umgehen das neue Westfernsehen schauen. torrentfreak.com

Strukturwandel : Durch die steigenden Löhne in China wird die Herstellung von Textilien dort immer weniger Profitabel. Deshalb werden Verarbeitungsschritte in andere Länder ausgelagert. Zum Beispiel in die USA. Ja, richtig gehört. Chinesische Textilunternehmen lassen Amerikaner*innen ausbilden um ihre Jobs zu übernehmen. In besonders strukturschwachen Regionen sind die Menschen so verzweifelt auf der Suche nach Arbeit, dass die Kosten anscheinend unter das chinesische Niveau gedrückt werden können. nytimes.com
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Termine

Hinweis: Wir haben die Quoten von Vortragenden der Veranstaltungen manuell gezählt. Basis dafür sind die von d en Veranstaltenden veröffentlichten Programme oder Speakenden-Listen. Details dazu findet ihr in diesem Spreadsheet .
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